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Chile ist eine Präsidialrepublik. Die Verfassung, die die Militärregierung erarbeitete, stammt aus dem Jahre 1980 und wurde in einer unter großem Druck stattgefundenen und nicht demokratischen Kriterien entsprechenden Volksabstimmung mit 67 % angenommen. 1989 wurden in einer unter ähnlichen Bedingungen stattgefundenen Volksabstimmung einige Änderungen angenommen. Am 16. August 2005 änderte das chilenische Parlament nochmals die Verfassung in wichtigen Punkten, die durch Pinochet hinzugefügt worden waren.
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Der Präsident, nach US-amerikanischem Vorbild zugleich Regierungschef, wird für eine 6 Jahre andauernde Amtszeit gewählt. Der Präsident kann zwar mehrere Amtszeiten absolvieren, jedoch nicht direkt hintereinander. Er ernennt die Minister (2005: 18 Minister) und Subsekretäre (Vergleichbar mit Staatssekretären; 2005: 30) sowie die Regional-Intendanten (einen für die Hauptstadtregion und je einen für die Regionen) und Provinzgouverneure (je Provinz einer). Er kann innerhalb eines durch die Verfassung festgelegten Rahmens Dekrete erlassen, die Gesetzeskraft haben. Zudem kann er zwei so genannte "nstitutionelle Senatoren" sowie die obersten Befehlshaber der Teilstreitkräfte ernennen.
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Die Legislative (Congreso Nacional) besteht aus zwei Kammern. Der erste chilenische Kongress wurde am 4. Juli 1811 durch Beschluss (1810) der Regierungs-Junta gebildet.
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Die Abgeordnetenkammer (Cámara de Diputados) besteht aus 120 durch direkte Wahl ermittelten Abgeordneten. Das ganze Land wird in 60 Wahlkreise eingeteilt, in denen alle vier Jahre jeweils zwei Abgeordnete gewählt werden. In der Regel wird jeweils ein Abgeordneter von der Regierungspartei und ein Abgeordneter von der Opposition gewählt. Das erstplatzierte Parteibündnis stellt jedoch beide Abgeordnete, wenn es doppelt so viele Stimmen wie das oppositionelle Wahlbündnis erreicht. Dieses binominale Wahlsystem verhindert, dass kleinere Parteien ins Parlament gewählt werden.
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Der Senat (Senado) umfasst 48 Mitglieder, von denen allerdings nur 38 gewählt werden. Die gewählten Senatoren stammen aus 19 Wahlbezirken. Jede der zwölf Regionen und die Hauptstadtregion hat mindestens einen Wahlbezirk. Die V., VII., VIII., IX. und X. Region sowie die Hauptstadtregion werden in jeweils zwei Wahlbezirke aufgeteilt. Alle vier Jahre wird jeweils die Hälfte der Senatoren für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt. Von den übrigen zehn Senatoren sind neun so genannte „institutionelle“ Senatoren, die von verschiedenen Institutionen ernannt werden. Der Präsident darf einen ehemaligen Minister und einen ehemaligen Universitätsrektor ernennen, der Oberste Gerichtshof nominiert zwei ehemalige Richter und einen ehemaligen Leiter des Rechnungshofes, vier ehemalige Armee- bzw. Polizeichefs werden vom Nationalen Sicherheitsrat ernannt. Diese Senatoren haben wie die gewählten Senatoren eine Amtszeit von acht Jahren. Der ehemalige Staatspräsident Eduardo Frei, der von 1994 bis 2000 amtierte, wurde anschließend zum Senator auf Lebenszeit ernannt. Durch eine Verfassungsreform, die am 16. August 2005 beschlossen wurde, werden ab dem 11. März 2006 alle Senatoren direkt von den Wahlbürgern gewählt. Die Anzahl der Senatoren verringert sich somit auf 38.
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Der Oberste Gerichtshof (Corte Suprema de Justicia) ist ein Kollegialgericht mit 21 Richtern. Es ist die höchste richterliche Gewalt in Chile. Die Richter werden von den Richtern des Obersten Gerichts vorgeschlagen und vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannt. Das Verfassungsgericht kann undemokratische Parteien verbieten lassen. Unter dem Obersten Gerichtshof ist das Appellationsgericht angesiedelt. Zusätzlich gibt es 17 Berufungsgerichte in Chile.
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Die chilenische Strafjustiz wird derzeit schrittweise modernisiert. Durch eine Justizreform sollen die Aufgaben des Anklägers (Staatsanwalt) und des Richters getrennt werden und in einer öffentlichen mündlichen Verhandlung statt wie bisher in einem schriftlichen Verfahren verhandelt werden. Angeklagte mit geringem Einkommen können einen staatlichen Pflichtverteidiger in Anspruch nehmen. Für dieses neue Justizsystem müssen 300 neue Gerichtsgebäude in zahlreichen chilenischen Städten gebaut werden.
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Parteien wurden ab 1987 wieder zugelassen. Das gegenwärtige Wahlrecht hat dazu geführt, dass alle Parteien sich zu Parteibündnissen zusammengeschlossen haben.
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Die Concertación de Partidos por la Democracia ist ein Bündnis von vier Mitte-Links-Parteien, die sich aktiv am Sturz der Militärdiktatur beteiligt haben. Das sich aus den Parteien "Christlich-Demokratische Partei" (Partido Demócrata Cristiano, PDC), "Radikale und Sozialdemokratische Partei" (Partido Radical Social Demócrata, PRSD), "Sozialdemokratische Partei" (Partido por la Democracia, PPD) sowie "Sozialistische Partei" (Partido Socialista, PS) zusammen setzende Bündnis stellt 62 von 120 Parlamentsabgeordneten. Die PDC ist mit 22 Abgeordneten die stärkste politische Kraft im Bündnis, gefolgt von der PPD mit 21 Sitzen. 10 Abgeordnete gehören der PS und 6 Abgeordnete der PRSD an. Diese vier Parteien stellen sämtliche Minister, Staatssekretäre und Provinzgouverneure entsprechend der Sitzverteilung im Parlament.
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Die Alianza por Chile ist ein konservatives Bündnis der Parteien "konservative Nationale Erneuerungspartei" (Renovación Nacional, RN) und "Unabhängige Demokratische Union" (Unión Demócrata Independiente, UDI), die für eine Verlängerung der Militärdiktatur von Augusto Pinochet geworben haben. Die UDI stellt 33 Abgeordnete, die RN 19 Abgeordnete. Zusammen mit unabhängigen Kandidaten stellt die Alianza 57 von 120 Parlamentsabgeordneten.
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Das Linksbündnis Juntos Podemos Más (gemeinsam können wir mehr, Podemos ist jedoch ein Akronym für Poder Democrático Social) umfasst die Christliche Linke, die Humanistische Partei, die Kommunistische Partei sowie einige andere linke und linksliberale Splitterparteien. Aufgrund des binominalen Wahlrechts sind diese Parteien jedoch nicht im Parlament vertreten.
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Die chilenische Armee unterliegt der zivilen Kontrolle des chilenischen Präsidenten, sowie des Verteidigungsministers. Unter der Verfassung von 1980 waren die militärischen Dienste weitgehend autonom, damals konnte der Präsident nicht die militärische Führung ihrer Ämter entheben. Erst seit der Verfassungsänderung im August 2002 kann der Präsident die leitenden Offiziere entlassen.
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In Chile herrscht eine allgemeine Wehrpflicht für Männer von 12 bis 22 Monaten. Allerdings ist nach einer nachlässig organisierten Übung in den Hochanden im Mai 2005, bei der mindestens 45 Soldaten ums Leben kamen auch in Chile die Abschaffung der Wehrpflicht in die Diskussion gekommen. Frauen können sich freiwillig für den Dienst an der Waffe entscheiden.
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Das Einzugsalter liegt bei 19 Jahren. Im Jahr 2000 waren 136.912 Mann in den Streitkräften beschäftigt; die potentielle Verfügbarkeit von Soldaten betrug etwa 2.973.000 Mann. Im Jahr 1999 betrugen die Militärausgaben etwa 2,5 Milliarden US-Dollar, bezogen auf das Bruttosozialprodukt waren dies etwa 3,1 %.
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Der Kommandeur der chilenischen Landstreitkräfte ist Generalmajor Juan Emilio Cheyre. Die chilenische Armee ist 45.000 Mann stark und wird geleitet vom Hauptquartier in Santiago de Chile. Sie besitzt sieben Divisionen auf chilenischem Boden. Eine Luftbrigade ist in Rancagua stationiert, sowie Spezialkräfte in Colina. Die chilenischen Landstreitkräfte kauften seit 1997 202 Leopard 1- und 60 AMX-30-Panzer.
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Admiral Rodolfo Codina Díaz leitet eine 25.000 Mann starke Marine, inklusive 5.000 Marines. Die Flotte umfasst 29 Schiffe, davon sind nur sechs Schiffe für größere Einsätze vorgesehen (Zerstörer und Fregatten), diese Schiffe sind in Valparaíso stationiert. Die Marine besitzt eigene Flugzeuge zum Transport und für Patrouillen. Es gibt keine Jäger oder Bomber in der Marine. Außerdem besitzt die Marine drei U-Boote, die in Talcahuano stationiert sind.
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Die Luftwaffe (FACh) wird von General Osvaldo Sarabia Vilches geleitet und hat 12.500 Mann. Die Luftwaffe hat fünf Luftbrigaden mit Hauptquartieren in Iquique, Antofagasta, Santiago, Puerto Montt und Punta Arenas. Die Luftwaffe hat außerdem eine Luftwaffenbasis in der Antarktis auf der King George Insel. Die Luftwaffe soll 2006 zehn F-16-Kampfjets aus den USA geliefert bekommen.
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Mit ENAER Empresa Nacional de Aeronáutica begann Chile 1984 mit dem Aufbau einer eigenen Luftfahrtindustrie. Momentan werden hauptsächlich Trainingsflugzeuge von Typ T-35 "Pillán" und ENAER Eaglet hergestellt, daneben werden modifizierte Varianten der Mirage 50, namens ENAER Pantera gebaut. ENAER arbeitet eng mit der spanischen CASA zusammen und bietet Dienste zur Flugzeugwartung und zur Flugzeugteilebau an. Die chilenische Luftwaffe setzt eine Reihe von ENAER- und CASA-Flugzeugtypen ein. 3 Airbus A400M Transportflugzeuge sind bestellt.
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Nach dem Militärputsch 1973 wurde die Nationale Polizei dem Verteidigungsministerium unterstellt. Erst mit der Rückkehr zur Demokratie ging die operationelle Befehlsgewalt wieder an den Innenminister über, aber trotzdem blieb die nominelle Kontrolle im Verteidigungsministerium. Hier leitet General Alberto Cienfuegos die rund 30.000 Polizeikräfte. Die Hauptaufgaben sind die Gesetzesüberwachung, Verkehrskontrolle, Drogenbekämpfung, und Grenzkontrolle. Im Vergleich zu Polizeikräften in anderen lateinamerikanischen Staaten ist die chilenische Polizei kaum bestechlich.
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Chile ist Mitglied der APEC und versucht momentan mit möglichst vielen asiatischen und pazifischen Staaten Freihandelsabkommen zu schließen (z.B. gibt es Abkommen mit Südkorea und China).
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Chile ist seit 1945 Mitglied der UN und seit 1948 Mitglied der OAS. In der UN spielt Chile seit 2004 eine wichtigere Rolle, da es sich zur Teilnahme an Friedensmissionen entschlossen hat. Heute stehen chilenische UN-Einheiten z.B. in Haiti.
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In Südamerika ist Chile assoziiertes Mitglied des Mercosur, diese Nichtvollmitgliedschaft erlaubt Chile eigene Handelsabkommen zu schließen. Die Konzentration Chiles auf die großen Handelpartner USA, EU und Asien wird von den anderen Andenstaaten kritisch gesehen. Man befürchtet eine Vernachlässigung des lateinamerikanischen Marktes. Insbesondere die vielen Freihandelsabkommen Chiles beunruhigen die Nachbarstaaten.
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Chile hat seit 1988 eine Reihe von Konfliktherden mit Argentinien und Peru abgebaut. Dies betrifft den Beagle-Kanal und die Grenzziehung am Fitz Roy-Massiv, sowie den Arica-Zugang für Peru. Seitdem der peruanische Kongress im Oktober 2005 maritime Gebiete Chiles in Frage stellt, sind allerdings wieder starke Spannungen im Verhältnis beider Länder vorhanden.
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Die Beziehungen zu Bolivien sind weiterhin stark gestört, da die Frage des Zugangs zum Pazifik für Bolivien bisher ungelöst ist, sowie ein Konflikt um Wasserrechte am Río Lauca besteht. Eine geplante Erdgas-Pipeline von Bolivien zu chilenischen Häfen traf auf starken Widerstand in der bolivianischen Bevölkerung. Chile beobachtet mit Sorge die politisch instabile Lage Boliviens.
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Chile ist stark von Erdgaslieferungen aus Argentinien abhängig. Die geplante Drosselung der Lieferungen von Seiten Argentiniens, zwingt Chile zum verstärkten Nachdenken über alternative Energien. Ein Pipelineabkommen zwischen Bolivien und Argentinien verhindert den Export von Erdgas aus Bolivien nach Chile.
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Die Militärdiktatur unter Augusto Pinochet hatte stets enge Beziehungen zu den USA. Allerdings lehnte die neue demokratische chilenische Regierung ein Eingreifen im Irak-Krieg ab. Chile konnte gegen den Willen der USA den Posten des Generalsekretärs der OAS mit José Miguel Insulza einnehmen.
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Die USA sind der wichtigste Handelspartner für Chile, beide Länder haben 2004 ein Freihandelsabkommen geschlossen. Allerdings sinkt der Anteil des US-Handels zugunsten von EU und Asien. Chile hat 2002 moderne Kampfflugzeuge von Typ F-16 in den USA bestellt.
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Die Europäische Union bildet neben den USA einen sehr wichtigen Handelspartner. 2005 trat ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Chile sowie ein Abkommen über die technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit in Kraft.
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Kinder müssen in Chile mindestens 8 Jahre zur Schule gehen. Die Schulen unterstehen dem Erziehungsministerium. Es herrscht Lehrmittelfreiheit. Die Analphabetenrate liegt bei ca. 4%, dies ist für Südamerika sehr niedrig. Die Schulen - insbesondere die staatlichen - weisen jedoch nicht das deutsche Niveau auf, so daß zum Besuch einer Universität oft spezielle Kurse erforderlich sind. Bisher hat Chile noch an keiner PISA-Studie teilgenommen, doch in der nächsten Runde 2006 wird die OECD auch das chilenische Schulsystem testen.
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Chile führte in den 1990er Jahren das Programm „PRADJAL“ (Programa Regional de Acciones para el Desarrollo de la Juventud en América Latina), sowie das Ausbildungsprogramm „Chile Jóven“ ein. Ziel der Programme ist die Senkung der Jugendarbeitslosigkeit durch eine staatlich finanzierte Berufsausbildung mit anschließendem Betriebspraktikum. Außerdem werden Kurse für jugendliche Unternehmensgründer angeboten. Damit soll auch die Jugendkriminalität und der Drogenkonsum indirekt bekämpft werden.
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Die wichtigsten Universitäten wie beispielsweise Pontificia Universidad Católica de Chile liegen in Santiago de Chile, Concepción und Valparaíso. Allerdings ist der Zugang zu den Universitäten aufgrund von hohen Studiengebühren trotz Stipendienprogrammen für die ärmeren Schichten nur schwer möglich. Das Niveau der Universitäten schwankt durch viele private Einrichtungen stark, da auch die Berufsakademien sich Universität nennen dürfen.
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Seit den frühen 90er Jahren arbeitet in Chile das Paranal-Observatorium. Das Observatorium befindet sich in der Atacamawüste im Norden des Landes auf dem Berg Cerro Paranal. Dieser liegt etwa 120 km südlich von Antofagasta und 12 km von der Pazifikküste entfernt. Das Observatorium wird vom European Southern Observatory (ESO), der Europäischen Südsternwarte, betrieben und ist Standort des Very Large Telescope (VLT) und des Very Large Telescope Interferometer (VLTI). Zusätzlich werden die Surveyteleskope VISTA und VST gebaut. Die Atmosphäre über dem Gipfel zeichnet sich durch trockene und außergewöhnlich ruhige Luftströmung aus, was den Berg zu einem sehr attraktiven Standort für ein astronomisches Observatorium macht. Der Gipfel wurde in den frühen 1990ern von seiner ursprünglichen Höhe von 2660 m auf 2635 m heruntergesprengt, um ein Plateau für das VLT zu schaffen.
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Das Gesundheitssystem wurde stark privatisiert. Chilenische Arbeitnehmer müssen sich privat krankenversichern. Trotzdem gibt es für die ärmeren Bevölkerungsschichten staatliche Gesundheitszentren mit kostenloser Behandlung. Rund 80 % der Bevölkerung nutzen das staatliche Gesundheitssystem und 20 % lassen sich privat behandeln. Die staatlichen Gesundheitseinrichtungen waren in den 90er Jahren oft überlastet und technisch veraltet. Die chilenische Regierung unternahm deshalb in den letzten Jahren größere Anstrengungen die Versorgungslage, Effizienz und Ausstattungsqualität zu steigern, die Erfolge sind bereits heute vielerorts sichtbar.
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Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chileninnen beträgt 79 Jahre und der Chilenen 72 Jahre (Stand 2003).
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Am am 11. Dezember 2005 sollte ein Nachfolger für den bis dahin amtierenden Präsidenten Ricardo Lagos gewählt werden. Auch ein Teil des Parlaments wurde gleichzeitig gewählt. Es kandidierten die Sozialistin Michelle Bachelet als gemeinsame Kandidatin der Concertación, Joaquín Lavín von der ultrarechten "Unabhängigen Demokratischen Union", Sebastián Piñera von der rechtsgerichteten "Renovación Nacional" und Tomás Hirsch für Juntos Podemos.
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Nachdem im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erreichte, kam es am 15. Januar 2006 zu einer Stichwahl zwischen Michelle Bachelet und Sebastián Piñera, aus der Bachelet als Siegerin hervorging. Sie ist damit die erste demokratisch gewählte Präsidentin Lateinamerikas.
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| Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Chile
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