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Formal ranghöchstes und gesetzgebendes Organ ist das Parlament (asamblea nacional del poder popular), welches den Staatsrat (consejo de estado) und den Ministerrat, welcher als Regierung fungiert, wählt. Tatsächlich ist das nur zweimal im Jahr zusammentretende Parlament relativ einflusslos und hat vor allem die Aufgabe, Entscheidungen abzusegnen und die Regierung formal zu entlasten. Jeder Kubaner besitzt das aktive und passive Wahlrecht für das Parlament, eine Zugehörigkeit zur PCC ist nicht notwendig. Dauerhaft in Kuba lebende Ausländer besitzen nur ein aktives Wahlrecht. In allen Wahlkreisen müssen mindestens zwei Kandidaten aufgestellt werden. Die Wahl ist geheim. Ungefähr 5% der Stimmen werden regelmäßig als weiß (gegen alle Kandidaten) markiert. Die Abgeordneten sind nebenberuflich tätig, erhalten keine Diäten und werden von einem Ausschuss der PCC und der Massenorganisationen ausgewählt. Sie betreiben keinen privaten Wahlkampf und stellen keine eigenen politischen Programme vor. Als gleichzeitiger Generalsekretär der PCC, Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte vereinigt Fidel Castro alle Macht im Staate in seiner Person.
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1. August 2006: Wegen einer bevorstehenden Operation gab Kubas Staatschef Castro die Amtsgeschäfte vorübergehend an seinen Bruder Raúl ab. Das ging aus einer Erklärung hervor, die im kubanischen Fernsehen verlesen wurde. Castro müsse sich einer Darm- Operation unterziehen. Über den derzeitigen Zustand wurde nichts bekannt. Mehrere hundert Exil-Kubaner in den USA reagierten mit Freudenfeiern auf die Nachricht.
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Gemäß der Verfassung ist die führende Rolle im Staate der Kommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba) zugewiesen, welche sie gemeinsam mit den Massenorganisationen ausübt. Andere Parteien sind nicht zugelassen. Der PCC gehören etwa 15% der erwachsenen kubanischen Staatsbürger an. Aufgenommen werden nur Personen, welche sich durch einen vorbildlichen Lebenswandel und ideologische Festigkeit auszeichnen. Die Parteizugehörigkeit fördert den beruflichen und gesellschaftlichen Aufstieg. Von den Mitgliedern wird ebenso wie von denen der anderen Massenorganisationen freiwillige unbezahlte Arbeit für gesellschaftliche Projekte, sowie eine Vorbildfunktion erwartet.
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Gewerkschaften, Komitees zur Verteidigung der Revolution, Frauen- und Jugendverbände bilden Massenorganisationen welche fast jeden Kubaner in das staatliche System einbinden. Die Massenorganisationen sind wie die PCC hierarchisch aufgebaut. Arbeitnehmerorganisationen außerhalb des staatlichen Gewerkschaftsbundes sind verboten. Die Regierung erreicht durch die Massenorganisationen eine beeindruckende Mobilisierung der Bevölkerung. Bei gut geplanten wochenlangen Demonstrationskampagnen bringt sie beinahe jeden erwachsenen Kubaner mindestens einmal auf die Straße (Rekord: 7 Millionen Teilnehmer). Für das Verfassungsreferendum zur Festschreibung des Sozialismus konnten die Comites de Defensa de la Revolucion die Unterschriften von fast 93% der Bevölkerung sammeln.
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Bei einfachen Zivil- und Strafverfahren auf den unteren Ebenen stellen Laien-, sonst Berufsrichter die Mehrheit. Alle Richter werden von der Volksvertretung ihrer jeweiligen Ebene gewählt. Gerichte und Anwaltschaft sind nicht unabhängig. Das kubanische Rechtssystem entspricht nicht westlichen Standards, insbesondere in politischen Verfahren, gewährleistet aber eine funktionierende Gerichtsbarkeit. Die Todesstrafe wird in Kuba nur noch sehr selten verhängt, zuletzt für die gewaltsame Entführung einer Personenfähre.
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Die innerkubanische Opposition versucht zum Teil mit friedlichen Mitteln, zum Teil gewaltsam eine Transformation auf Kuba zu erreichen. Es gibt mehrere hundert, meist nur aus wenigen Mitgliedern bestehende Organisationen und Parteien, die in Dachverbänden wie der Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba (Versammlung zur Förderung einer Zivilgesellschaft auf Kuba), Todos Unidos (Alle Zusammen), Convergencia Liberal Cubana (Liberale Kubanische Konvergenz) oder der Frente de Unidad Nacional (Front der Nationalen Einheit) zusammenarbeiten, teilweise aber auch untereinander zerstritten sind. Wichtige Gruppen sind weiterhin die Partido Solidaridad Democrática (Partei der Demokratischen Solidarität), das Movimiento Cristiano Liberación (MCL, Christliche Befreiungsbewegung, Gründer: Osvaldo Payá) oder der Arco Progresista (Spektrum des Fortschritts) und die von Martha Beatriz Roque Cabello geführte Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba, wobei letztere eng mit rechten exilkubanischen Organisationen in Miami zusammenarbeitet, was von den anderen großen Oppositionsgruppen sehr kritisch gesehen wird. Deutlich wurde dieser Unterschied in der Haltung zur ersten öffentlichen und von der kubanischen Regierung geduldeten Versammlung zur Förderung der kubanischen Zivilgesellschaft am 20. Mai 2005 unter Vorsitz von Martha Beatriz Roque Cabello und Vladimiro Roca in Havanna: die erstgenannten Organisationen und die Hälfte der 75 Opfer der letzten Massenverhaftung erklärten ihre Nichtteilnahme bzw. Ablehnung der dort vertretenen politischen Ziele.
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Eine dem Staat und der Partei gegenüberstehende, organisierte Opposition ist im politischen System Kubas nicht vorgesehen. Nicht staatskonforme Parteien oder Organisationen der Zivilgesellschaft sind illegal. Für die kubanische Regierung sind Oppositionsgruppen und –aktivitäten das Werk des US-Imperialismus. Tatsächlich stehen insbesondere einige exilkubanische Organisationen den USA nahe und streben nach der Überwindung der Castro-Regierung eine enge Anbindung an den großen Nachbarn an. Ihre Kritiker bezeichnen dies als offenen oder verdeckten Annexionismus. Die US-Regierung hat allein für das Jahr 2006 15 Mio. US$ im Haushalt für die Unterstützung von kubanischen Oppositionsgruppen und exilkubanischen Organisationen in Miami vorgesehen (Quelle: USAID Kuba-Programm [1]), die z.T. unmittelbar von der US-amerikanischen Interessensvertretung in Havanna an die Zielorganisationen ausgezahlt werden oder über die Exilorganisationen in Miami verteilt werden. Eine 2005 eigens geschaffene US-Behörde im Weißen Haus, die Commission on Assistance to a Free Cuba (Unterstützungskommission für ein freies Kuba) soll die Arbeit der verschiedenen Ministerien gegen die kubanische Regierung koordinieren.
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Die Menschenrechtsituation auf Kuba ist umstritten. Während grundlegende Rechte wie Gewissensfreiheit, freie Meinungsäußerung, Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Medien- und Informationsfreiheit, Ausbildungs- und Berufsfreiheit, Freizügigkeit innerhalb und außerhalb des Landes, Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, faire Verfahren und eine unabhängige Anwaltschaft nicht genügend gewährleistet sind, werden das Recht auf Arbeit und Bildung, das Recht auf Teilhabe am nationalen Wohlstand und das Recht auf medizinische und soziale Versorgung umfangreicher als in anderen Ländern realisiert. Die UN-Menschenrechtskommission, in der Kuba selbst Mitglied ist, erteilte dem Land deshalb dieses Jahr eine „gemäßigte Rüge“.
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Die Verfassung erwähnt zwar die Grundrechte, ordnet ihre Ausübung aber den staatlichen Zielen unter. Es gibt keine unabhängige richterliche Gewalt, welche die Einhaltung der Menschenrechte sicherstellt. Menschenrechtsvereinigungen sind nicht zugelassen. Internationale Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International dokumentieren insbesondere die politisch motivierte Verhaftung und Verurteilung von Regierungskritikern. Im letzte Bericht von Amnesty International über Kuba wird von mindestens 70 (Ende 2004) gewaltlosen politischen Gefangenen in kubanischen Gefängnissen berichtet, die zum Teil langjährige Haftstrafen absitzen. 18 kamen im Berichtsjahr (2004) frei. Es wird von Misshandlungen durch Fußtritte und Schläge berichtet. Die Haftbedingungen sind hart und führen zum Teil zu körperlichen Problemen bei den Häftlingen.
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Ungenehmigtes Verlassens des Territoriums, aufgrund der Insellage ohnehin gefährlich, wird strafrechtlich verfolgt. Eine reguläre dauerhafte Auswanderung ist nur nach einem aufwendigen Verfahren möglich. Bevorzugtes Auswanderungsziel sind die USA, aufgrund ihres Wohlstandes, der familiären Beziehungen zu den zahlreichen Exilkubanern und der Hilfe der US-Regierung für kubanische Emigranten (insbesondere dem sofortigen Erwerb der Staatsbürgerschaft).
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Mit den Vereinigten Staaten besteht ein von der Clinton-Regierung ausgehandeltes Migrationsabkommen: die USA stellen jedes Jahr 20.000 in der Bevölkerung sehr begehrte Visa aus, die eine legale Auswanderung ermöglichen. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, alle illegalen Flüchtlinge, welche sie auf See aufgreifen, unverzüglich wieder nach Kuba abzuschieben. Dies wird jedoch seit der Amtsübernahme von Präsident Bush nicht mehr praktiziert.
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In den Jahren nach der Revolution verließen große Teile der ehemaligen Staatsführung, der Oberschicht, des Mittelstandes und des Klerus Kuba. Zur zweiten großen Emigrationswelle nach der Revolution kam es 1980, als über US-amerikanische Sender die Nachricht verbreitet wurde, dass die peruanische Botschaft in Havanna Visa für die Ausreise nach Peru ausstelle, mit denen eine Weiterreise in die USA möglich sei. In Anbetracht des Ansturms von zehntausenden Ausreisewilligen, die zum Teil seit langem über Pässe verfügten, forderte der peruanische Botschafter Polizeischutz an. Als eine Gruppe diesen Polizeischutz durchbrach, zwei Polizisten tötete und trotzdem nicht von der peruanischen Botschaft ausgeliefert wurde, hob die kubanische Regierung die Abriegelung der peruanischen Botschaft auf. Die unhaltbaren Zustände auf dem Botschaftsgelände wurden am 17. April dadurch beendet, dass Fidel Castro in einer Rede die Möglichkeit eröffnete, auch ohne Visum mit dem Schiff vom Hafen Mariel aus in die USA auszureisen. Die Schiffe wurden bis zur 12-Meilen-Zone vor die US-amerikanische Küste eskortiert. Innerhalb von drei Monaten verließen ca. 125.000 Kubaner das Land. Um diese Einwanderungswelle zu beenden, schloss die US-Regierung unter dem Präsidenten Carter mit der kubanischen Regierung ein Abkommen, das die legale Einreise über festgelegte Quoten regeln sollte, aber von der nachfolgenden Reagan-Regierung nicht mehr eingehalten wurde.
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Die Regierung untersagt jede Mitnahme von Besitz und das Eigentum von Emigranten wird sofort verstaatlicht.
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Insgesamt verließen über eine Million Kubaner seit der Revolution ihre Heimat, über 2 Millionen Kubaner leben außerhalb der Insel.
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Im Kriegszustand befanden sich die USA und Kuba während der Invasion in der Schweinebucht, die jedoch ohne formale Kriegserklärung durch die USA begonnen wurde. Seit Juli 1960 besteht eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba, offiziell als Handelsembargo bezeichnet, die in verschiedener Hinsicht gegen das Völkerrecht verstößt. Mit dem 1992 erlassenen Torricelli Act wurde eine Verschärfung der Sanktionen eingeführt, gefolgt von dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton Act.
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Das Embargo ist nicht durch die Vereinten Nationen ratifiziert. Die UN-Generalversammlung verabschiedete im November 2000 eine vom kubanischen Außenminister Felipe Pérez Roque eingebrachte Resolution, welche die Aufhebung aller Sanktionen gegen Kuba forderte (167 Stimmen dafür, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln), vier Enthaltungen). Dieser war am 4. November 2003 bereits eine ähnliche Resolution der UN-Generalversammlung vorrausgegangen, welche mit 179 Stimmen, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln) und zwei Enthaltungen angenommen wurde. Dies war bereits die zwölfte angenommene gegen die Blockade-Politik der USA gerichtete UN-Resolution seit 1992.
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Da sich das Embargo auch auf Nahrungsmittel und Medikamente bezieht, stellt es eine Verletzung der UN-Charta dar. Die bisher für Kuba durch die Blockade entstandene Schäden werden auf ca. 82 Mrd. US-Dollar geschätzt.
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Dennoch sind die USA der zehntwichtigste Handelspartner Kubas. Die kubanische Regierung importiert jährlich Nahrungs- und Futtermittel im Wert einer halben Milliarde Dollar aus den USA. Durch Geldsendungen exilkubanischer Gemeinden in den USA an ihre Familienangehörigen fließen der kubanischen Volkswirtschaft jährlich ca. 900 Mio. US-Dollar zu, was in etwa den Einnahmen der kubanischen Tourismusindustrie entspricht. Geldsendungen an Angehörige in Kuba wurden mit Beschluss des Torricelli Act 1992 durch die US-Regierung illegalisiert.
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Die als Miami Five bekannten Kubaner sind in den USA inhaftiert, da sie aufgrund ihrer gesammelter Informationen über geplante Terroranschläge von Exilkubanern welche an die US-Regierung übergeben wurden, als Spione verurteilt wurden, obwohl sie ihre Informationen auf legalem Wege sammelten.
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Außerhalb Kubas existiert unter den 2 Millionen kubanischen Emigranten (siehe Exilkubaner) in Miami eine aktive Opposition, deren wichtigste Organisation die allgemein als rechtsradikal eingeschätzte Cuban-American National Foundation CANF ist.
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Neben Aufklärungs- und Lobbyarbeit betreiben einige exilkubanische Organisationen auch regelrechte Flugdienste über der Karibik, um kubanische Flüchtlinge aus dem Meer zu fischen und sicher an Land zu bringen. Einige fliegen mit Kleinflugzeugen sogar bis nach Kuba und werfen dort regierungskritische Flugblätter ab. Im Februar 1996 ließ die Regierung zwei dieser Flugzeuge nach zwei Warnungen, die vom Piloten ignoriert wurden, über dem offenen Meer von der Luftwaffe abschießen, wobei umstritten ist, ob sich die Flugzeuge bei diesem Angriff innerhalb oder außerhalb des kubanischen Hoheitsgebietes befanden. Teilweise in Zusammenarbeit mit Stellen der US-Regierung verüben dortige Oppositionsgruppen auch einzelne Terroranschläge bei welchen schon hunderte Kubaner getötet wurden, um die Lage in Kuba zu destabilisieren
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Kuba steht in einem engen Bündnis mit dem von President Hugo Chavez regiertem Venezuela. Diese liefert Öl unter Weltmarktpreisen an Kuba. Ein gemeinsames Projekt ist die Alternativa Bolivariana para las Américas (ALBA). Freundschaftliche Beziehungen verbinden Kuba auch mit dem von Evo Morales regiertem Bolivien und der Volksrepublik China. Kuba ist außerdem ein wichtiges Mitglied der Bewegung der blockfreien Staaten.
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Trotz eigener wirtschaftlicher Probleme hilft Kuba anderen Entwicklungsnationen insbesondere im medizinischen Bereich. Im Rahmen der Operation Milagros (Wunder) werden Augenoperationen für Menschen aus Entwicklungsländern auf Kuba durchgeführt. Kubanische Ärzte sind in verschiedensten Ländern tätig, z.B. beim Erdbeben in Pakistan.
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Bildung ist in Kuba kostenlos und es besteht eine 9-jährige Schulpflicht. Kuba hat ein dreigeteiltes Bildungssystem, das aus Grund-, Mittel-, und Oberschule besteht.
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Kubas Bildungssystem gehört zu den besten in Lateinamerika. 2001 lagen die kubanischen Schüler der vierten und fünften Klasse bei einem Test der UNESCO weit vor den anderen lateinamerikanischen Ländern. Weltbankpräsident James Wolfensohn sagte Ende 2002, dass es Kuba gelungen sei, die Einschulungsquote auf 100 % zu steigern. Die Analphabetenquote liegt bei 0,2 %. Nach dem UNESCO-Education for All Development Index (2004) gehört Kuba zu den am höchsten entwickelten Ländern der Welt im Bildungsbereich (neben Kanada, Finnland und Südkorea). Als Folge davon hat Kuba eine hervorragend ausgebildete Bevölkerung. Doch fällt es schwer, dieses Potenzial angemessen zu nutzen. Viele Ärzte und Facharbeiter erledigen im Tourismussektor Arbeiten völlig unterhalb ihrer Qualifikation, weil teilweise schon das Dollartrinkgeld eines Tages ihrem Monatsverdienst entspricht. Aus den selben Gründen gibt es auch viele Schulabbrecher.
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Das Studium auf Kuba ist kostenlos, allerdings müssen alle Studenten nach ihrem Abschluss drei Jahre lang für den Staat einen Sozialdienst ableisten. In Kuba ist der Frauenanteil der Studenten höher als in jedem anderen lateinamerikanischen Land. Ebenso schneiden kubanische Studenten besser ab als ihre Kommilitonen in Lateinamerika in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Sprache. Diese Leistungen werden auch von Regierungsgegnern anerkannt.
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In Kuba gab es drei sogenannte Bildungsrevolutionen. Die dritte Bildungsrevolution wurde ca. 2000 gestartet und sollte Probleme, wie die steigende Zahl von Schulabbrüchen, das vermehrte Schwänzen, den Verfall von Gebäuden, die Ausstattung der Schulen und den Mangel an Lehrern lösen. Heute beträgt die durchschnittliche Klassenstärke 12 Schüler und jede Schule besitzt Computerarbeitsplätze und Video-Geräte. Zwischen 2000 und 2002 wurden für die Renovierung, Erweiterung und Neubau von ca. 779 Grund- und Mittelschulen 20 Millionen Euro und 215 Millionen Peso ausgegeben.
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Probleme gibt es bei den Lehrkräften, da diese mit ungefähr 250 Kubanischen Peso (ca. 8 Euro) im Monat schlecht bezahlt werden und darum lieber im Tourismus arbeiten, wo mehr Geld (Devisen) verdient werden kann. Um dem Unterrichtsausfall entgegenzutreten, werden sogar Jugendliche zu sogenannten Notlehrern ausgebildet. Nach Schätzungen sollen bisher 40.000 Notlehrer ausgebildet worden sein.
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Teil des kubanischen Bildungswesens sind auch regelmäßige Verschickungen in Landinternate, wo die älteren Schüler und Studenten neben ihrer Ausbildung kostenlos in der Landwirtschaft arbeiten.
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Das Schulwesen steht für Jungen auch im Dienst vormilitärischer Ausbildung, ältere Schüler lernen den Umgang mit Waffen. Die Lehrer müssen jährlich jeden Schüler und auch dessen Eltern nach der politischen Ausrichtung und den politischen Aktivitäten schriftlich beurteilen.
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In Kuba gibt es etwa 67.000 Ärzte, das sind pro 1000 Einwohner etwa 5,91. Für Gesundheitsaufgaben gibt das Land zur Zeit etwa 1,3 Milliarden US-$ aus. Die tägliche Nahrungsaufnahme pro Kopf beträgt etwa 2.580 kcal. Etwa 3.300 Einwohner sind mit dem HIV-Virus infiziert.
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Die Revolutionären Streitkräfte Kubas (FAR - Fuerzas Armadas Revolucionarias) bestehen aus wehrpflichtigen Männern sowie Berufssoldaten und -soldatinnen. Sie sind ca. 38.000 Mann stark. Dem einflussreichen Militär gehört auch ein großer Teil der kubanischen Wirtschaft. Daneben verfügt das Innenministerium über paramilitärische Einheiten.
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Aufgrund der eigenen historischen Erfahrungen (30-jähriger Unabhängigkeitskampf im 19. Jahrhundert, Invasion in der Schweinebucht) sowie des Verteidigungskrieges Vietnams gegen China 1979 wurden die Milizen zur Territorialverteidigung (MTT-Milicias de Tropas Territoriales) geschaffen. Die Milizen setzen sich aus dem Regime ergebenen Arbeitern, Hausfrauen, Studenten etc. zusammen. Die Milizionäre haben in ihren Wohn- und Arbeitsgebieten Zugang zu Waffen und sind für einen Guerillakrieg gegen mögliche Invasoren (gedacht ist speziell an die USA) ausgebildet. Nach kubanischer Auffassung ist der Zugang zu Waffen für die regimetreueste Minderheit ein wichtiger Teil demokratischer Machtausübung, aus dem die kubanische Revolution historisch und aktuell ihre Legitimität ableitet. Militärisch ist es die Aufgabe der Milizen, im Falle einer Invasion die gegnerischen Kräfte zu binden und damit den Einheiten der regulären Armee Zeit zur taktischen und strategischen Restrukturierung zu geben. Kritiker sehen eher deren Aufgabe darin, Aufstände in der Bevölkerung schnell und blutig zu beenden, bzw. solche gar nicht erst entstehen zu lassen.
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Allerdings ist der Klarstand aller Streitkräft mehr als fraglich. 2003 sollen den kubanischen Luftstreitkräften nur noch drei einsatzbereite MiG-29 zur Verfügung gestanden haben. Auch sollen einige alte MiG-23BN und MiG-23MF vorhanden sein. Für diese sollen mit Moskau Verhandlungen über Modernisierungen laufen. Die alten MiG-21PFM sollen alle ausgemustert worden sein.
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Zwischen 1992 und 2000 lag der Anteil der Staatsausgaben für:
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das Gesundheitswesen bei 23%
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das Bildungswesen bei 10%
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das Militär bei -% (keine Angaben)
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