Artikel zum Thema: Kuba News

Wie der IGFM bekannt wurde, wird der kubanische Journalist Normando Hernández González (38 J.) seit seiner Rückführung aus dem Krankenhaus in einer Isolationszelle von 3,75m x 1,40m Größe der Krankenstation des Gefängnisses "Kilo 7" von Camagüey eingesperrt gehalten. Es gibt weder Trinkwasser noch Licht, die Hitze ist unerträglich. "Sie haben ihn lebendig beerdigt", so der Mithäftling Jorge Alberto Liriano Linares. Die Zelle sei bisher als Todeszelle genutzt worden, in der die Verurteilten auf die Vollstreckung des Urteils warten mussten. González wird keine medizinische Versorgung mehr zuteil. Nach seiner Ankunft hat er einen Hungerstreik begonnen.

González hatte die letzten acht Monate im Krankenhaus verbracht. Durch die Folgen einer verschleppten Tuberkulose- und einer anhaltenden Magen-Darm-Infektion, begleitet von Fieber, ist der politische Gefangene stark abgemagert. Obwohl sich sein Zustand nicht verbessert hat, wurde González nun wieder ins Gefängnis verlegt. Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM kritisiert das Verhalten der kubanischen Regierung, und weist darauf hin, dass González' Leben bewusst aufs Spiel gesetzt würde: "Wenn González an den Folgen seiner Krankheit stirbt, dann entspricht das dem Vollstrecken einer extralegalen Todesstrafe mit vorangegangener Folter", kritisierte Lessenthin.

González, Ehrenmitglied der IGFM, wurde im März 2003 verhaftet. Wegen der Ausbildung von unabhängigen Reportern, seiner Artikel auf der Internetseite Cubanet und Interviews mit dem Radiosender Radio Martí wurde er zu 25 Jahren Haft verurteilt. Seine Kommentare seien gesellschaftlich gefährlich", so die Begründung. Im Jahr 2007 war González mit der "Dr. Rainer Hildebrandt Medaille" für seinen Einsatz für die Pressefreiheit ausgezeichnet worden. Die Medaille wird jährlich an Menschen verliehen, die sich gewaltfrei für die Menschenrechte einsetzen.

Absichtlich mit Tuberkulose infiziert

Hernández González berichtete Ende 2006 in einer Nachricht aus dem Gefängnis, Militärbeamte aus dem Aufsichtspersonal hätten ihn vorsätzlich mit Tuberkulose infiziert, indem sie Patienten mit offener TBC in seine Zelle verlegten. Auch Mithäftlinge berichten von der unmenschlichen Behandlung des gefangenen Journalisten. "Solche Zusammenlegungen und die systematische Vorenthaltung medizinischer Grundversorgung sind nicht selten. Sie werden von der kubanischen Staatssicherheit bewusst eingesetzt, um die Gefangenen zu tyrannisieren und psychisch zu brechen", erklärte Lessenthin weiter.

IGFM-Patenschaftsprogramm: Hoffnung für kubanische Gefangene

Die IGFM setzt sich bereits seit mehreren Jahren für Normando Hernández González ein. Sie hat ein Patenschaftsprogramm initiiert, um die Freilassung der politischen Gefangenen zu erwirken und ihren Angehörigen beizustehen. Durch die Übernahme politischer Patenschaften unterstützen Abgeordnete des Bundestages, des Europaparlamentes und der Länderparlamente dieses Anliegen. Den Gefangenen wird verdeutlicht, dass sie nicht vergessen sind. Erst im Februar dieses Jahres sind vier politische Gefangene entlassen worden, nachdem sich ihre Paten vehement für sie eingesetzt hatten. Die politischen Paten von Normando Hernández González sind Arnold Vaatz, MdB, Stv. Vorsitzender der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, die Europaabgeordnete Doris Pack, MdEP und der brandenburgische Landtagsabgeordnete Dieter Dombrowski, MdL.

Quelle: IGFM

Barredo, der als Direktor der regimetreuen und einzigen kubanischen Tageszeitung "Granma" fungiert, forderte diese Gesetzesänderung, um diejenigen bestrafen zu können, die die "innere Ordnung mithilfe ausländischer Gelder stören", so berichtet das Parteiorgan der kubanischen kommunistischen Partei. Der Abgeordnete präsentierte seinen Vorschlag am vergangenen Montag vor der Kommission für Internationale Beziehungen des Parlamentes.

Wegen ihres Einsatzes für Meinungsfreiheit und Demokratie auf Kuba verlieren Bürgerrechtler in der Regel ihren Arbeitsplatz und somit das Einkommen für sich und ihre Familie – die meisten seien dadurch völlig mittellos, erklärte die IGFM.

Der Vorschlag Barredos würde zu einer weiteren Verschärfung des kubanischen Strafgesetzbuches führen. Das 1999 von der Nationalversammlung beschlossene Gesetz 88 "Zum Schutz der nationalen Unabhängigkeit und Wirtschaft" war die Grundlage zur Verurteilung zahlreicher Bürgerrechtler bei den Massenverhaftungen im Frühjahr 2003.

Quelle: IGFM

Quelle: radiohc.cu
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Quelle: welt.de
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Quelle: rian.ru
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Faktum ist, dass Fidel Alejandro Castro Ruz am 13. August 1926 in Birán, Provinz Oriente, geboren wurde. Der Vater, Ángel Castro Argiz, ein Immigrant aus Spanien, war im Zuckergeschäft wohlhabend geworden. Die Mutter, Lina Ruz Gonzales, war einfache Hausgehilfin. Ángel Castro heiratete Lina Ruz erst, als Fidel Castro bereits 15 Jahre alt war. Von seinem Vater formell angenommen wurde Fidel erst als 17-Jähriger.

Quelle: wienerzeitung.at
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Quelle: orf.at
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Berlin (12. Dezember 2007) – Anlässlich der Erklärung des kubanischen Außenministers, die Republik Kuba habe die Absicht, zwei internationale Menschenrechtserklärungen zu unterzeichnen, kritisierte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die tatsächliche Menschrechtslage auf der Karibikinsel auf das Schärfste. Auf einer internationalen Konferenz der IGFM in Berlin zur Überwindung der Zensur auf Kuba erklärte IGFM Vorstandssprecher Martin Lessenthin: "Die kubanische Regierung sollte besser schon heute die rund 300 politischen Gefangenen freilassen, als vage Absichtserklärungen für die Zukunft abzugeben".

Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, erklärte Kubas Außenminister Felipe Pérez Roque in Havanna, sein Land werde den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte unterzeichnen. Dass am selben Tag in Kuba 14 Bürgerrechtler verhaftet wurden, die in Havanna friedlich für Meinungs- und Pressefreiheit demonstriert hatten, macht diese Ankündigung jedoch nicht glaubhafter. Unter den Verhafteten ist auch ein Mitglied der IGFM, der Arzt Dr. Darsi Ferrer Ramirez. Schon am Vortag war es zu Verhaftungen gekommen, als rund 45 Ehefrauen und Mütter von inhaftierten Regierungskritikern für die Freilassung politischer Gefangener demonstriert hatten.

Bei der angekündigten Unterzeichnung der Abkommen handelt es sich lediglich um Absichtserklärungen. Erst durch die Ratifikation werden sie zu völkerrechtlich bindenden Verträgen. Einen Zeitplan für die Umsetzung nannte Außenminister Felipe Pérez Roque nicht, Kuba wolle sich aber ab März 2009 dem regelmäßigen Prüfprozess des UN-Menschenrechtsrats in einem "Geiste der Zusammenarbeit" unterziehen.

In Kuba, das seit 1959 vom "Maximo Líder" Fidel Castro regiert wird, sind alle Parteien verboten – bis auf die Kommunistische Partei. Nur eine einzige Tageszeitung darf erscheinen: die „Granma“, das Parteiorgan der kubanischen KP. Unabhängige Journalisten und Mitglieder der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung werden eingeschüchtert und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Nach Informationen der IGFM stehen die „Verfahren“ und die Haftbedingungen der politischen Gefangenen im krassen Gegensatz zu internationalen Rechtsstandards. Zahlreiche Fälle von schweren Misshandlungen, verweigerter medizinischer Versorgung und selbst Todesfälle in Haft sind bekannt.

Quelle: IGFM

Quelle: welt.de
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Berlin/ Frankfurt am Main (5. Dezember 2007) – Abgeordnete des Bundestages, mehrerer Landtage und des Europäischen Parlamentes haben sich heute zu Paten für politische Gefangene in Kuba erklärt. Die Politiker wollen sich persönlich für die Freilassung von willkürlich inhaftierten Menschenrechtlern, Gewerkschaftern und andere politische Gefangenen in dem seit 49 Jahren diktatorisch regierten Kuba einsetzen. Ein entsprechendes Patenschaftsprogramm stellten in der Vertretung des Saarlandes beim Bund Abgeordnete verschiedener Parlamente gemeinsam mit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) vor. Die IGFM setzt sich für rund 300 politische Gefangene auf der Karibikinsel ein.

Auf Kuba, das seit 1959 von den Castro-Brüdern beherrscht wird, sind alle Parteien verboten – bis auf die regierende Kommunistische Partei. Nur eine einzige Tageszeitung darf erscheinen: die "Granma", das Parteiorgan der kubanischen KP. Unabhängige Journalisten und Mitglieder der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung werden eingeschüchtert und mit langjährigen Haftstrafen bedroht. Nach Informationen der IGFM sind derzeit knapp 300 politische Gefangene auf Kuba namentlich bekannt. Ihre Verurteilungen und Haftbedingungen stehen im krassen Gegensatz zu internationalen Rechtsstandards. Zahlreiche Fälle von schweren Misshandlungen und vorenthaltener medizinischer Versorgung sind bekannt – selbst Todesfälle in Haft.

Abgeordnete zeigen Flagge

Die Abgeordneten wollen im Rahmen des Patenschaftsprogramms auf das Schicksal dieser politischen Gefangenen aufmerksam machen. Der Ministerpräsident des Saarlandes Peter Müller, der Vorsitzende des Europäischen Parlamentes Hans-Gert Pöttering, die Bundestagsabgeordneten Katherina Reiche und Arnold Vaatz, der Europaparlamentarier Dr. Christian Ehler und der brandenburgische Landtagsabgeordnete Dieter Dombrowski gehören zu denen, die bereits eine Patenschaft übernommen haben. Sie setzen sich direkt bei der kubanischen Regierung für die Freilassung der Inhaftierten und für den Schutz vor zukünftiger Verfolgung von Menschen- und Bürgerrechtlern ein. "Es ist unsere Aufgabe, diese Menschen vor dem Vergessenwerden zu retten", so Frau Reiche, politische Patin des Journalisten Victor Rolando Arroyo Carmona.

Initiiert hat das Patenschaftsprogramm für politische Häftlinge die in Frankfurt ansässige IGFM. Ihr Vorstandssprecher Martin Lessenthin, stellt im Rahmen einer Pressekonferenz das besondere Schicksal der gefangenen Bürgerrechtler Dr. Oscar Elias Biscet und Normando Hernández Gonzáles dar. Beide wurden aufgrund ihres Engagements für die Verwirklichung der Menschenrechte in Kuba zu 25 Jahren Haft verurteilt. Beide Inhaftierten erhalten am 12. Dezember 2007 im Berliner Mauermuseum (Haus am Checkpoint Charlie) die "Dr.-Rainer-Hildebrandt-Medaille".

Quelle: IGFM