Die unabhängige kubanische Journalistin Miriam Leiva gab eine Erklärung anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte über die Lage auf Kuba ab. Sie wies darauf hin, dass sich die Situation nicht verbessert hat - trotz den im vergangenen Jahr unterzeichneten Menschenrechtsverträgen und zahlreichen Treffen der kubanischen Regierung mit westlichen Regierungsvertretern. Menschenrechtsverletzungen sind nach wie vor Teil des kubanischen Alltags, berichtete Leiva in ihrem Schreiben an die in Frankfurt am Main ansässige Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Gegenwärtig befinden sich knapp 300 Kubaner aus politischen Gründen in Haft. Dazu gehört die Gruppe der 75 im März 2003 verhafteten Dissidenten mit Strafen von bis zu 28 Jahren Haft. Infolge der Folter und Misshandlungen, fehlender medizinischer Versorgung und Mangelernährung ist der Gesundheitszustand der meisten akut gefährdet.

Bittere Armut

Die Kubaner erhalten ihre Gehälter in kubanischen Pesos, mit denen sie lediglich bestimmte rationierte Lebensmittel kaufen können. Die staatlichen Rationen reichen fürs Überleben kaum aus, sodass viele Bürger auf zusätzliche Nahrungsmittel angewiesen sind, die allerdings nur in konvertierbaren Pesos bezahlt werden können. Diese staatliche Parallelwährung ist für den Großteil der Kubaner unzugänglich.

Hinzu kommen drei Wirbelstürme, die in diesem Jahr über die Karibikinsel hinwegfegten und eine Schneise der Verwüstung hinterließen. Die Regierung verkündete nach den Katastrophen stolz, es habe nur wenige Tote gegeben und überließ die unzähligen obdachlosen Opfer sich selbst. Eine staatliche Unterstützung für die Reparatur ihrer ohnehin ärmlichen Holzhäuser gab es nicht. Nur im Westen des Landes wurde der Wiederaufbau vorangetrieben, weil diese Region von ausländischen Touristen, Diplomaten, Journalisten und Geschäftsleuten frequentiert wird. Die Kubaner, die diese Ungerechtigkeit kritisieren, werden festgenommen.

Heuchelei auf internationalem Parkett

Während das Castro-Regime die Bürger unterdrückt, die den 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begehen wollen, während politische Gefangene in kubanischen Gefängnissen dahin vegetieren und viele Kubaner in größter Armut leben, weisen kubanische Regierungsbeamte bei ihren Treffen mit Vertretern westlicher Länder stolz auf die von ihnen unterzeichneten Menschenrechtspakte hin. Gekonnt mimt die kubanische Regierung vor westlichen Geldgebern eine angebliche Demokratie, kritisiert Leiva. Sie ist überzeugt, dass die Durchsetzung der Menschenrechte auf Kuba letztlich von den Kubanern selbst abhängt.

Gleichzeitig ist es notwendig, dass die internationale Gemeinschaft einen kritischen Dialog mit der kubanischen Regierung führt und von der Castro-Regierung die Einhaltung der Menschrechte einfordert, so die IGFM.

Miriam Luisa Leiva Viamonte ist die Ehefrau des unabhängigen kubanischen Journalisten Oscar Manuel Espinosa Chepe, der 2003 mit 74 weiteren Oppositionellen und Menschenrechtlern verhaftet und zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde. 2006 kam Chepe wegen seines äußerst kritischen Gesundheitszustandes und auf Druck des Westens vorzeitig frei. Direkt nach der Verhaftung ihres Ehemannes gründete Miriam Leiva zusammen mit Familienangehörigen anderer politischer Gefangenen die Frauenbewegung "Damen in Weiss" (Damas de Blanco). Diese Frauen, Schwestern und Töchter treffen sich regelmäßig in der Hauptstadt der Karibikinsel, um friedlich gegen die Verhaftungen und Inhaftierungen politischer Gefangener auf Kuba zu demonstrieren. 2005 zeichnete das Europäische Parlament die "Damen in Weiss" mit dem Sacharow-Friedenspreis aus.

Quelle: IGFM